«Wir wollen im Thurgau eine Diskussion über die Zukunft unserer Gemeindestrukturen lancieren» betont Gabriel Macedo, Präsident der FDP.Die Liberalen Thurgau, an der Medienorientierung auf dem Nollen. Die FDP will damit die Zukunft aktiv gestalten und aus einer Position der Stärke handeln. Die Ziele des Parteipräsidenten sind breit abgestützt. Die Mitglieder der FDP.Die Liberalen Thurgau haben den Forderungen und dem entsprechenden Positionspapier am Mittwochabend einstimmig zugestimmt.
Nahe bei den Menschen und ihren Bedürfnissen
«Wir sind stolz auf unsere Gemeinden. Denn sie sind der Kern unseres föderalistischen Systems», so Gabriel Macedo. Für Kantonsrat Markus Bürgi ist klar, dass die Komplexität durch die Regulierungsdichte und -geschwindigkeit immer grösser und die Suche nach geeigneten Behördenmitgliedern schwieriger wird. «Springer und externe Berater müssen in die Bresche springen und häufiger Funktionen übernehmen.» Gemeinden würden damit vermehrt zu Vollzugsorganisationen degradiert. «Dies kann nicht im Sinne des Föderalismus sein», so der Gemeindepräsident von Stettfurt. «Wir haben in Stettfurt zusammen mit Matzingen und Thundorf den Prozess angestossen. Es geht dabei nicht ums Sparen, sondern um robuste, kundenorientierte und effiziente Gemeinden», so Markus Bürgi.
Mehr Bildung, weniger Bürokratie
Monika Ribi Bichsel, Präsidentin der Schule Feldbach in Steckborn, will Verantwortung übernehmen statt Erbsenzählen: «Die Anforderungen an unsere Schulgemeinden wachsen stetig. Wir müssen das Bildungsangebot weiterentwickeln, genügend Schulraum schaffen, schulergänzende Strukturen bereitstellen und die digitale Transformation aktiv gestalten. Diese Aufgaben fordern unsere Schulgemeinden enorm.» Ein Zusammenschluss zu einer Volksschulgemeinde eröffne neue Möglichkeiten, findet die erfahrene Schulpräsidentin. «Die grössten Vorteile liegen in der höheren Professionalität durch erweiterte Pensen sowie im gezielten Nutzen von Synergien», ist sie überzeugt.
Flächendeckend Volksschulgemeinden und Politische Gemeinden stärken
Nach Parteipräsident Gabriel Macedo gilt es, die heutige Situation mit 80 Politischen Gemeinden, 87 Schulgemeinden, 123 Wasserversorgungskörperschaften und rund 90 Stromversorgungsunternehmen zu analysieren. Die FDP will den Dialog zusammen mit der Politik, den Gemeinden, den Schulen, den Behörden und der Bevölkerung führen. Ziel ist es, die letztmals vor 35 Jahren angepassten Gemeinde- und Schulstrukturen bis ins Jahr 2040 weiterzuentwickeln. Anstelle der heutigen Primar- und Sekundarschulgemeinden sollen flächendeckend Volksschulgemeinden oder Einheitsgemeinden eingeführt und die Anzahl Politischer Gemeinden bis 2040 um einen Drittel reduziert werden.
Anreizsystem mit Zuschüssen schaffen
Zum Ausgleich steuerlicher Unterschiede soll ein Anreizsystem mit Zuschüssen geschaffen werden.
Als ersten Schritt reichen FDP-Kantonsrätinnen und -kantonsräte im Grossen Rat die Interpellation «Zukunftsfähige Gemeindestrukturen im Kanton Thurgau» ein. Fraktionspräsident Thomas Leu skizziert: «Wir wollen vom Regierungsrat unter anderem wissen, welche Erfahrungen
zu bisherigen Gemeindefusionen und Schulgemeindefusionen im Thurgau vorliegen und wie freiwillige Fusionen aktiv unterstützt werden könnten. Wir sind nicht links oder rechts, sondern vorne. Es liegt an uns, Perspektiven für die nächste Generation zu schaffen und auch unbequeme Themen anzugehen», so Kantonsrat Thomas Leu.
Digitalisierung als dringendes Thema
Rick Näf, Präsident der Jungfreisinnigen Thurgau, sieht gerade bei der Digitalisierung grossen Handlungsbedarf. «Für viele kleinere Gemeinden ist die Digitalisierung personell und finanziell fast nicht umsetzbar», weiss Rick Näf. «Wir Jungfreisinnigen wollen Kanton und Gemeinden fit für die Zukunft machen. Damit jene, die den Wecker stellen, mehr haben.» Die Jungfreisinnigen haben deshalb diesen Sommer eine Petition lanciert. «Damit fordern wir den Regierungsrat auf, die digitale Verwaltung entschlossen, kundenorientiert und departementsübergreifend auszubauen.» Die FDP und die Jungfreisinnigen sind überzeugt, dass die sich verändernde Welt so proaktiv gestaltet werden kann zum Wohle aller Thurgauerinnen und Thurgauer. Petition
Chancen
Die FDP.Die Liberalen Thurgau setzt sich dafür ein, zukunftsfähige Gemeindestrukturen zu gestalten, die effizient und bürgernah sind. Gemeinsam mit den Gemeinden, den Bürgerinnen und Bürgern will sie die Thurgauer Gemeinden in eine starke Zukunft führen. Die FDP-Parteileitung ist sich bewusst, dass Fusionsprozesse anspruchsvoll sind und neben klaren Zielen auch eine umsichtige Planung und gut moderierte Veränderungs- und Kommunikationsprozesse erfordern. Denn jeder Zusammenschluss muss Kopf, Herz und Portemonnaie überzeugen.