Es sind die grossen Brocken, die ihre Spuren im Budget 2024 hinterlassen haben. Während die Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank in den letzten beiden Jahren mit CHF 130 Mio. massgeblich zu den guten Ergebnissen beigetragen haben, ist für 2024 nicht mit einer Gewinnausschüttung der Nationalbank an die Kantone zu rechnen. Zudem fallen die Zahlungen an den Kanton Thurgau aus dem Finanzausgleich des Bundes 2024 voraussichtlich substanziell tiefer aus als in den Vorjahren. Schliesslich wurde auf den 1. Januar 2022 der Staatssteuerfuss mit massgeblicher Unterstützung der FDP um acht Steuerprozente gesenkt, was mit Mindereinnahmen für den Kanton von rund CHF 50 Mio. verbunden ist.
Nicht die Nerven verlieren
Es geht jetzt darum, einen kühlen Kopf zu bewahren und nicht die Nerven zu verlieren. Die FDP-Fraktion stellt sich gegen den Antrag, die Steuerfussreduktion per 1. Januar 2022 bereits auf das kommende Jahr wieder rückgängig zu machen. «Der Kanton hat in den vier Jahren 2019 bis 2022 Überschüsse von kumuliert CHF 380 Mio. erzielt. Der budgetierte Verlust 2024 entspricht weniger als einem Viertel dieser vergangenen Gewinne. Mit dem Budget 2024 soll gezielt Vermögen abgebaut werden, das in den letzten Jahren gebildet worden ist. Das ist gewollt und dazu steht die FDP», erklärt FDP-Kantonsrat Beat Rüedi, Mitglied der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission.
Hohe Investitionen 2024
Die geplanten Nettoinvestitionen 2024 in der Höhe von CHF 108 Mio. belasten die Gesamtrechnung zusätzlich. Es sind in den kommenden Jahren jährliche Investitionen von rund CHF 100 Mio. geplant, was etwa doppelt so hoch ist als der Durchschnitt der vergangenen Jahre. Eine Priorisierung dieser Investitionen wird unumgänglich sein. Alles wird man sich nicht leisten können. Die FDP-Fraktion begrüsst denn auch die Erarbeitung einer Finanzstrategie durch den Regierungsrat und seine schnelle Reaktion. Man muss frühzeitig handeln, um das Ruder herumreissen zu können. Für die kommenden Jahre ist mit anspruchsvollen Budgetprozessen zu rechnen.