Ein freiheitlicher Thurgau der Chancen

Lösen statt poltern

An der Jahresmedienkonferenz der FDP.Die Liberalen Thurgau in der Chocolat Bernrain AG in Kreuzlingen zeigten verantwortungsvolle FDP-Persönlichkeiten auf, weshalb sie lieber die Chancen nutzen als die Angst bewirtschaften, in welchen Bereichen sie nachhaltige Akzente setzen konnten und wo sie dies weiter machen wollen.

«Lösen statt poltern», lautet die Devise der FDP Thurgau. Passend dazu haben die Freisinnigen einen ihrer neuen Slogans «Wir lösen schon, während andere noch poltern» in den Fokus ihrer Jahresmedienkonferenz gestellt. Weil diese Aussage auch auf FDP-Mitglied Monica Müller, die in Kreuzlingen erfolgreich die Chocolat Bernrain AG führt, treffender nicht sein könnte, lud die FDP Thurgau die Presse am Montag in die Fabrikräume der Kreuzlinger Traditionsfirma ein. 
Das Wirtschaftswunder nachhaltig sichern
Regierungsrat Walter Schönholzer betont: «Wir haben keine Angst vor der Zukunft. Im Gegenteil: Wir wollen sie gestalten, den Herausforderungen mutig begegnen.» Die eigens gegründete Covid-19-Kommission des Grossen Rates habe basierend auf Vorschlägen des Regierungsrates massgeschneiderte Thurgauer Lösungen erarbeitet. «Unsere beispiellose Rettungsaktion mit Kurzarbeitsentschädigungen, Unterstützung an Selbständigerwerbende und Härtefallgeldern zeigt Wirkung.» Um das «Wirtschaftswunder» nachhaltig zu sichern, sei ein geregeltes Verhältnis zum wichtigsten Handelspartner von grösster Bedeutung für den Thurgau, der über 70 Prozent seiner Exporte in die EU tätigt. «Was immer ich dafür tun kann, werde ich machen», verspricht der Thurgauer Volkswirtschaftsdirektor. Mit Hochdruck arbeitet sein Departement auch an der digitalen Transformation. «Das Digitale Kompetenzzentrum ist erfolgreich lanciert und der Bürgerschalter im Aufbau.» Im Mittelpunkt stehe konsequent der Bürgernutzen. «Deshalb haben wir unsere Strategie unaufgeregt und lösungsorientiert von unten nach oben entwickelt.»  
Demokratische Rechte krisensicher machen
Parteipräsident Gabriel Macedo sagt: «Wir engagieren uns gemeinsam mit den Menschen für einen Thurgau, in dem sich alle frei einbringen und verantwortungsvoll entfalten können.» Kein Land biete so viele Mitsprachemöglichkeiten wie die Schweiz. Die Coronakrise habe jedoch auch in dieser Beziehung Schwachstellen aufgezeigt. Diese sieht Gabriel Macedo als Chance: «Wir fordern neben digitalen Wahl- und Abstimmungstools (E-Voting) auch die digitale Weiterentwicklung bestehender politischer Diskussion wie E-Petition, E-Vernehmlassung oder E-Discussion. Der Kanton Thurgau kann in Zusammenarbeit mit dem Bund eine Vorreiterrolle übernehmen. Meine Einfache Anfrage «Zeitgemässe digitale Instrumente für unsere demokratischen Rechte» hat leider noch nicht die gewünschten Antworten gebracht. Umso mehr freut es mich, dass unser Regierungsrat Walter Schönholzer den digitalen Bürgerschalter vorantreibt», betont der Präsident der FDP.Die Liberalen Thurgau  
Das Parlament muss immer funktionieren
Für Brigitte Kaufmann, Grossratspräsidentin, ist die gegenwärtige Krise wie ein Brennglas, unter dem die Stärken und Schwächen unseres politischen Systems und seiner Institutionen überdeutlich hervortreten. «Als Präsidentin des Parlamentes und somit Repräsentantin der obersten Behörde des Kantons, beschäftigt mich die Frage, wie gut die Gewaltenteilung ausserhalb des Normalfalles funktioniert. Krisen sind ja Zeiten der Exekutive, aber nicht unbeschränkt.» Sie verweist auf die Einfache Anfrage der FDP, mit der man wissen wollte, wie lange und mit welcher Begründung die Regierung den Notstandsparagrafen §44 der Kantonsverfassung noch anwenden will. 

Weniger Bürokratie, mehr Handlungsspielraum
«Wir setzen auf Eigenverantwortung, nicht Verbote. Wir wehren uns gegen Bevormundung, Bürokratie und erstarrte Strukturen», erklärt Fraktionspräsident Anders Stokholm. Als Beispiel nennt er die von der FDP lancierte parlamentarische Initiative, welche zur Anpassung des Planungs- und Baugesetzes und dessen Liberalisierung geführt hat. «Man kann lamentieren oder das Problem lösungsorientiert beheben», ist Anders Stokholm überzeugt. Den Handlungsspielraum den Bürgerinnen und Bürgern eher als dem Staat zu geben, sei urfreisinnig. «Diese Haltung steht auch hinter unseren Bemühungen um eine optimale Steuergesetzgebung, Vereinfachungen im Quellensteuerbereich oder den Anpassungen beim Steuerfuss.» 
Zwei Initiativen für nachhaltige Lösungen
Mit der Volksinitiative «zivilstandsunabhängige Individualbesteuerung» gehen die nationale FDP und die Kantonalparteien den Fachkräftemangel und die steuerliche Ungleichstellung verschiedener Lebensmodelle an. Derweil diese Volksinitiative noch bis diesen Spätsommer läuft, konnte die von den Jungfreisinnigen lancierte Renteninitiative bereits erfolgreich eingereicht werden. Ramon Weber, Präsident der Jungfreisinnigen Thurgau, sagt: «Wir setzen auf die Zukunft und arbeiten gut schweizerisch hart für tragfähige Lösungen.» Die Schweiz brauche jetzt eine richtige Reform der Altersvorsorge für alle und keine weitere «Pflästerlipolitik». «Das zeigt unser Volksbegehren, unterschrieben von 145‘000 Schweizerinnen und Schweizern», so Ramon Weber. 

Ideen und Innovation
Monica Müller, Inhaberin/CEO der Chocolat Bernrain AG in Kreuzlingen, setzt auf den Produktionsstandort Schweiz. Im vergangenen Juli konnte das von ihr in dritter Generation geführte Traditionsunternehmen einen zusätzlichen Erweiterungsbau beziehen. Das neue Gebäude an der Bündtstrasse 12 bietet den 125 Mitarbeitenden fortan mehr Platz, verbesserte Arbeitsabläufe und Möglichkeiten für die Entwicklung neuer Schokoladenspezialitäten. Der neue «Schokoladen» mit Fabrikverkauf und das Café Stella mit Aussenterrasse und Seesicht runden das Gesamtprojekt ab. «Für Wohlstand und Arbeitsplätze braucht es eine starke Wirtschaft, gelebten Gemeinsinn, Ideen und Innovation», ist Monica Müller überzeugt. Das in Kreuzlingen und Giubiasco tätige Unternehmen stellt Schokoladen für Private-Label-Kunden und ihre Eigenmarken Stella und Bernrain her und exportiert diese in 50 Länder.