Die FDP.Die Liberalen Thurgau hat stets klar gemacht, dass sie die vom Thurgauer Regierungsrat beabsichtigte Steuererhöhung auf 2025 nicht mittragen wird. Für Kantonsrätin Martina Pfiffner Müller ist aufgrund der angespannten Lage der Kantonsfinanzen und im Hinblick auf die in den vergangenen Jahren kontinuierlich ausgebaute Verwaltung sowie das personelle Wachstum der Zeitpunkt gekommen, um die staatlichen Aufgaben kritisch zu hinterfragen.
Gebundene Ausgaben im Fokus
«Die grosse Hürde liegt bei den gebundenen Ausgaben, zu welchen der Staat nach heutigem Gesetz verpflichtet ist und welche heute 80 Prozent der Gesamtausgaben ausmachen», so Martina Pfiffner Müller, Mitglied der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission des Thurgauer Kantonsparlaments. Die FDP-Fraktion fordert deshalb geschlossen eine umfassende Überprüfung der Aufgaben des Staates. Gebundene Ausgaben wirken sich über mehrere Jahre aus. «Entsprechend ist es wichtig, dass der Regierungsrat diese Fristen dem Parlament gegenüber transparent darlegt, damit Parlament und Regierung hier vorausschauend Einfluss nehmen können», erklärt Martina Pfiffner Müller für den krankheitshalber kurzfristig abwesenden FDP-Fraktionspräsident Thomas Leu. Dazu will die FDP tragfähige Ideen und ein mehrheitsfähiges Vorgehen entwickeln. Die sensible Aufgabe, welche die FDP gemeinsam und respektvoll mit allen Akteuren aus Regierung, Verwaltung und Parlament ausserhalb des parlamentarischen Betriebes angestossen hat, ist anspruchsvoll und herausfordernd. «Erste Zusagen von politischen Partnern stimmen uns jedoch positiv» so Martina Pfiffner Müller.
Strukturreform auf allen Ebenen
Fünf verschiedene Gemeindetypen, 80 Politische Gemeinden, 87 Schulgemeinden, 123 Wasserversorgungskörperschaften und um die 90 Stromversorgungsunternehmen: Der Thurgau zeichnet sich durch eine vielschichtige Staatsstruktur aus. Parteipräsident Gabriel Macedo weiss, dass diese Strukturen zunehmend unter Druck stehen. «Steigende Anforderungen, begrenzte Ressourcen und die Notwendigkeit, effizient zu handeln, fordern uns als Gesellschaft heraus», so Kantonsrat Macedo. Die FDP will nicht nur auf diese Herausforderungen reagieren, sondern sich aktiv für die Zukunft des Kantons Thurgau einsetzen. Sie stösst deshalb zukunftsfähige, professionelle und moderne Staatsstrukturen an und erarbeitet dazu aktuell ein Positionspapier. Gabriel Macedo betont: «Es geht nicht nur um Kosteneffizienz – es geht auch darum, den Föderalismus zu stärken. Klare, professionelle Strukturen sind die Basis für ein starkes Miteinander von Kanton und Gemeinden, für eine Zusammenarbeit, die den Thurgau in die Zukunft trägt». Für Kantonsrat Claudio Bernold, Kandidat für das Frauenfelder Stadtpräsidium, ist es zentral, dass die Aufgabenverteilung zwischen Kanton und Gemeinden kritisch geprüft, eine Effizienzsteigerung und Kostenreduktion angestrebt, das Subsidiaritätsprinzip beachtet, die Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung vorangetrieben und dem demografischen und gesellschaftlichen Wandel Rechnung getragen wird.
Unnötige Hürden abbauen
Regierungspräsident Walter Schönholzer sieht in der herausfordernden Ausgangslage ebenfalls grosse Chancen. «Wir gehen sie proaktiv an und positionieren uns national und international weiterhin wettbewerbs- und zukunftsfähig.» Die wirtschaftlichen Beziehungen mit der EU will Walter Schönholzer, Mitglied des Leitenden Ausschusses der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), regeln und sichern und mit Wil-West ein Pionierprojekt, welches gut für den ganzen Kanton ist, vorantreiben. Die Innovationskraft der Thurgauer Unternehmen wird zielgerichtet gefördert. Verbände, Unternehmen und Privatpersonen sind noch bis Ende März eingeladen, Erlasse, welche aus ihrer Sicht sich als nicht notwendig erwiesen haben, dem Kanton zu melden. Beide Projekte wurden durch Vorstösse aus der FDP ins Rollen gebracht. Der Digitale Schalter, welcher seit Anfang 2024 in Betrieb ist und weiter ausgebaut wird, verkürzt für Bevölkerung und Wirtschaft die Wege und steigert die Effizienz aller.
Es braucht nicht für alles eine Regel
«Damit die Menschen erfolgreich wirken können, müssen sie die Freiheit haben, ihre Chancen zu nutzen und ihr Potential frei entfalten zu können», sagt Nationalrätin Kris Vietze. «Wahre Freiheit zeichnet sich durch Abwesenheit von steuernder, negativer Einflussnahme und Einengung aus – egal, ob sie von links oder rechts kommt», so die FDP-Nationalrätin. Es sei höchste Zeit für einen liberalen Aufbruch. «Wir müssen uns als Land gemeinsam wieder auf den Weg machen.» Sich zu beklagen und irgendwelche Sündenböcke zu suchen, führe zu nichts. Sie fordert deshalb weniger Staat, mehr Leben, weniger müssen, mehr dürfen, weniger Regeln, mehr Freiheit. «Sobald die Menschen wieder frei von Zwängen handeln dürften, werde das Land wieder aufblühen. «Wir Schweizerinnen und Schweizer brauchen nicht für alles eine Regel. Wir brauchen auch nicht für jede Regel einen Staatsangestellten, der sie durchsetzt.»
Tradition und Innovation
Es ist kein Zufall, dass die FDP.Die Liberalen Thurgau für ihre Jahresmedienkonferenz den Neubau der Glatz AG in Frauenfeld gewählt hat. Auch die Europäische Nummer Eins für hochwertige Sonnenschirme bringt mit ihrem neuen Firmensitz Schwung in den Thurgau. «Unser Neubau in Frauenfeld ist ein Bekenntnis zu Tradition, Innovation und gelebtem Umweltbewusstsein – ein beeindruckendes Symbol für die Thurgauer Marke, die seit 1895 die Kunst des Sonnenschutzes definiert», erläutert Markus Glatz, Verwaltungsratspräsident und Inhaber des Familienunternehmens Glatz AG, während der kurzen Führung durch den Neubau.
Glatz AG bekennt sich zum Produktionsstandort Thurgau
Das markante Gebäude im klassischen Glatz-Rot leuchtet ab jetzt an der Langfeldstrasse und ist schon von Weitem zu sehen. Das Design ist eine Hommage an die Kreativität und das Ingenieur-Know-how der Schweiz. Das neue Zuhause des Familienunternehmens, welches in der 4. Generation von Markus Glatz geführt wird, widerspiegelt die Produkte: funktional, elegant und zeitgemäss. Mit der Investition in den neuen Standort bekräftigt Glatz nicht nur sein Engagement für den Wirtschaftsstandort Thurgau – es ist auch ein klares Bekenntnis zur Schweiz. Die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen in der Region steht mit im Zentrum der Unternehmensphilosophie. Am 17. Mai 2025 ist die Bevölkerung zur Besichtigung des Neubaus und zum Tag der offenen Türen eingeladen.